UWG, Medien, IP, IT, E-Commerce, Domain

  • Wettbewerbsrecht

Haben Sie Mitbewerber, die sich Ihrer Meinung nach im geschäftlichen Verkehr unredlich verhalten oder wird eine solche Behauptung gegen Sie erhoben? Dann kann dieses Verhalten einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht (abgekürzt auch mit UWG zeichnet) bedeuten. Auf der Grundlage des UWG kann mit einer Unterlassungsklage verbunden mit einer einstweiligen Verfügung rasch ein Rechtsschutz erreicht werden. Gerne berate und vertrete ich Sie bei der Verfolgung Ihrer Unterlassungsansprüche oder bei der Abwehr solcher gegen Sie gerichteten Ansprüche.

  • Medienrecht

Veröffentlichungen in Online oder Print-Medien greifen mitunter unzulässiger Weise in die Spähren Dritter ein und verletzen dadurch die Privatspähre, den guten Ruf bzw. die Ehre. Ich kann die jeweiligen Textstellen prüfen und bei Bedarf außergerichtliche oder gerichtliche Schritte einleiten, um Rechtsverletzungen  nach dem Mediengesetz abzustellen oder abzuwehren.  Das Medienrecht ist als sog. Nebenstrafrecht dem Strafrecht zugeordnet. Daher können – ungeachtet der strafrechtlichen Komponente – gleichzeitig zivilrecht-lichen Ansprüche bestehen, etwa nach § 1330 ABGB (Ehrenbeleidigung bzw. Kreditschädigung) oder Ansprüche wegen Bildnisschutz nach §§ 16 ABGB, 78 UrhG bestehen. Marken-, Muster-, Urheber- und Patentrecht.

  • Markenrecht

Wollen Sie ein bestimmtes Wort oder eine Graphik als Marke oder ein Patent schützen lassen oder wird Ihnen die Verletzung eines dieser Rechte vorgeworfen, werde ich gemeinsam mit Ihnen die für Sie optimalen Schritte entwickeln und umsetzen; sei es bei der Verfolgung oder der Abwehr eines Rechtsanspruchs oder beim Erstellen eines Nutzungs- bzw. Lizenzvertrages.

Selbstverständlich melde ich für Sie  Marken national, international (WIPO/OMPI) oder EU-weit (Gemeinschaftsmarke) und vertrete Sie in Streitigkeiten über solche Ansprüche

  • IT-Recht

erfasst Sachverhalte der Informationstechnologie (IT). Als Querschnittsmaterie gibt es Überschneidungen zu anderen Rechtsgebieten, etwa zum Patent- und Urheberrecht, und hier allem im Zusammenhang mit Computerprogrammen, und dem Datenschutzrecht. Ich unterstütze bei der Erstellung von Soft-, Hardwareverträge sowie bei der Vertragsgestaltung für Dienstleistungen aus diesem Bereich (zB IT-Projekte) einschließlich der Übereinstimmung mit den einzuhaltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

  • E-Commerce

Der Marktplatz – Internet ist schon lange kein rechtsfreier Raum mehr.  Bereits das Veröffentlichen  von web-sites kann in vielfacher Weise in Rechtspositionen Dritter eingreifen. Gerade wenn Sie einen Web-Shop betreiben oder einen solchen zu eröffnen beabsichtigen, Newsletter versenden oder – wie auch immer –  ihre geschäftlichen Aktivitäten online abwickeln wollen, werden Sie auf die einschlägigen rechtlichen Rahmenbedingungen Bedacht nehmen. Hier kann ich helfen die rechtlichen Rahmenbedingungen „abzustecken“, Allgemeine Geschäftsbedingungen auf den Internethandel und die einschlägigen Gesetze abzustimmen, etc

  • Domainrecht

Oft stellt sich die Frage nach dem Verhältnis des Rechts an einer Domain zu jenes eines Namens- oder Markenrechtsinhabers, wobei – gerade unter diesem Aspekt – eine entsprechende Positionierung bei der Nutzung einer Domain im geschäftlichen Verkehr  dringend geboten ist, um möglichst bereits im Vorfeld Rechtsverletzungen ausschließen zu können.

Gerne melde ich für Sie die gewünschte Domain an und vertrete Sie in Streitigkeiten über solche Ansprüche.